Positionen der Grünen zum Thema Althrein

Rede von Gregor Simon bei der Stadtverordnete Versammlung zum Thema Altrhein:

 

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

wenn man ein Versprechen gemacht hat, kommt man manchmal in die Situation, dass man einige Zeit später nicht mehr so ganz glücklich darüber ist. Wir haben in unserer früheren Koalition unser Wort gegeben, dass wir der Freigabe der Mittel für die Munitionssuche zustimmen werden, sobald uns vom Regierungspräsidium die Bestätigung vorliegt, dass eine Ausbaggerung des Altrheins genehmigungsfähig ist. Diese Bestätigung liegt uns heute vor. Daher ist es für uns keine Frage, dass wir der Freigabe zustimmen werden. Wir fühlen uns an unser Wort gebunden.

Wir stimmen jedoch nicht mit Begeisterung zu, sondern mit erheblichen Bauchschmerzen. Jemand, der gerade knapp bei Kasse ist, gibt kein Geld dafür aus, um eine Garage planen zu lassen, wenn er nicht weiß wie er den Bau der Garage bezahlen soll und sich auch gar kein Auto leisten kann. Mit der Entscheidung heute geben wir 100.000 Euro aus, die allen Lampertheimern gehören. Die Bürger sollten zu Recht fragen: „Was haben wir eigentlich davon?“ Wenn es gut läuft, finden wir keine Munition. Dann könnten wir schon fast voller Freude sagen, dass wir jetzt den Altrhein ausbaggern könnten, wenn wir denn die 10 Millionen Euro hätten, die dieses Megaprojekt laut Expertenmeinung voraussichtlich kostet. Haben wir aber nicht und nach derzeitigem Stand, will sie uns auch keiner geben. 10 Millionen Euro sind rund 300 Euro für jeden Lampertheimer, jeden Hofheimer, jeden Neuschlösser, jeden Hüttenfelder und jeden Rosengartener vom Säugling bis zum Greis. Ich schaue jetzt mal in Richtung Zuschauer und frage rein rhetorisch: „Sind Sie bereit, dieses Geld dafür zu bezahlen?“

Das Altrheinprojekt ist in erster Linie eines: ein Luftblasenwahlkampfprojekt. Wir haben bei der vorletzten Wahl darüber diskutiert, wir haben bei der letzten Wahl darüber diskutiert und vermutlich wird es auch 2021 das Lieblingswahlkampfthema der SPD sein. Es funktioniert gut, denn schließlich sind auch alle dafür und solange man sagen kann, dass man dafür ist, es aber nicht machen kann, weil man kein Geld hat, verkauft man im Wahlprogramm ein prima Traumschloss, das der Realität jedoch ebenso wenig standhält wie der Wunsch, auf kommunaler Ebene gebührenfreie Kindergärten durchzusetzen. Man wird doch wohl noch träumen dürfen. Man wird doch wohl noch 100.000 Euro an Steuermitteln ausgeben dürfen, um den Traum noch etwas länger am Leben zu erhalten. Dann kann man zur nächsten Wahl wenigstens sagen, man habe etwas getan. Die Rechnung lässt man die Bürger bezahlen. Vielleicht haben wir ja Glück und die Bundesregierung legt spontan ein Programm zur Ausbaggerung von Altrheinarmen an hessischen Spargelstädten auf. Franz Müntefering hat mal gesagt, dass das Amt des SPD-Vorsitzenden das schönste Amt nach Papst sei. Vermutlich, weil man selbst ebenso wie seine Anhänger sehr viel Glauben braucht. Mein Glaube, dass sich dieses Projekt, so wünschenswert es auch erscheint, in absehbarer Zeit realisieren lässt, ist sehr begrenzt. 10 Millionen Euro sind für eine Stadt wie Lampertheim keine Peanuts. Aber vielleicht sorgt der heutige Beschluss wenigstens dafür, dass eventuell vorhandene Munition aus dem Altrhein verschwindet. Denn sollte im Altrhein Munition gefunden werden, stimme ich Herrn Edinger vollkommen zu. Wenn der Altrhein dem Bund gehört, dann muss auch der Bund für die Entfernung der Munition zahlen. Denn auf bundeseigenen Grundstücken ist der Bund auch für die Munition der Alliierten verantwortlich und nicht nur für die deutsche Munition.

Was soll ich zum geforderten Projektbeirat sagen? Wir stimmen zu. Es gibt auch keinen Grund den Antrag abzulehnen. Wir können gerne alle einladen - den Kreis Bergstraße, das Wasser- und Schifffahrtsamt, die Naturschutzbehörden und meinetwegen auch gerne den Bundesverkehrsminister mit dem lustigen Anzug und den Flussgott Rhenus. Ob die aber auch kommen werden ist eine ganz andere Geschichte. Der Eindruck, der sich einem im Moment bietet, ist nämlich, dass sich außer den Lampertheimern offensichtlich kein Mensch für den Zustand des Altrheins interessiert. Wenn der Kreis nicht einmal bereit ist der Verwaltung die Eckdaten für einen Sozialbericht zu liefern, frage ich mich, ob die Kreisverwaltung sich dann die Zeit nimmt, zu unserem Projektbeirat zu erscheinen. Von den anderen Behörden möchte ich da gar nicht reden. Aber warten wir es ab. Vielleicht lassen sich auch alle von unserer Begeisterung für das Projekt anstecken und stellen uns 10 Millionen Euro zur Verfügung. Träumen kann ja auch schön sein.

 

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Positionen den Grünen zum Thema "Gewerbefläche im Hoffheim"

Rede an die Stadtverordnete von Gregor Simon:

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Rinkel hat schon alles gesagt, was man sachlich zu diesem Punkt sagen kann. Ich bin jetzt für die Polemik zuständig.

Da haben wir jetzt zum ersten Mal in der Geschichte Lampertheims eine sozial-liberale Koalition. Stellen wir uns einmal vor, der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner wäre davon so begeistert, dass er morgen nach Lampertheim käme, um den Liberalen vor Ort zu ihrem Erfolg zu gratulieren. Er würde fragen: „Was habt ihr denn bis jetzt schon alles erreicht?“, und Herr Bittner könnte antworten: „Wir haben die Gewerbeflächen in Hofheim abgeschafft.“ Das Gesicht von Herrn Lindner würde ich in dem Moment gerne sehen. Wenn er dann noch fragt: „Wollt ihr bei den nächsten Haushaltsberatungen wenigstens die Steuern senken?“, möchte ich besser nicht mehr im Raum sein.

„Konstruktive Gewerbe- und Industrieansiedlung“ steht als Forderung im Wahlprogramm 2016 der FDP und die SPD schreibt in ihrem Programm: „Auch in den Baugebieten „Oberlache“ und Rheinlüssen  III /IV  ist  die  Ansiedlung kleinerer Gewerbebetriebe mit geringen Emissionslasten möglich.“

Nicht mehr lange, liebe Genossen, nicht mehr lange. Denn mit der Verabschiedung dieser Vorlage verabschieden wir uns auch von der wirtschaftlichen Entwicklung Hofheims. In Ihrem Programm steht auch: „Das Gewerbegebiet Entenbad ist inzwischen vermarktet. Deshalb muss eine neue Fläche für ein Gewerbegebiet geplant und erworben werden.“ Die SPD will also neue Gewerbeflächen in Hofheim, schafft aber zunächst die letzten verbliebenen Gewerbeflächen ab, weil sich laut Verwaltungsvorlage keine gewerbliche Entwicklung in den Gewerbegebieten abzeichnet. Lustig, oder? Wie wollen Sie denn die Entwicklung eines neuen Gewerbegebiets begründen, wenn sich angeblich niemand für Gewerbeflächen in Hofheim interessiert? Etwa mit dem Argument, dass man etwas anbieten können müsste, falls sich doch mal jemand meldet? Dann belassen Sie doch Rheinlüssen III/IV so wie es ist. Dann haben wir Gewerbeflächen zu Verfügung und müssen nicht gleich ein neues Gewerbegebiet anlegen.

Wer hätte gedacht, dass es die Grünen sind, die die letzten Gewerbeflächen in Hofheim verteidigen? Wer hätte gedacht, dass sich die FDP für Abschaffung von Gewerbeflächen einsetzen wird? Wer hätte gedacht, dass die SPD offenbar ihre Liebe zu Hofheim verloren hat, nachdem die CDU nun den Ortsbeirat kontrolliert?

Dafür, dass Hofheim seine Gewerbeflächen verliert, sollen die Steuerzahler der Bahn auch noch eine 170 Meter lange Lärmschutzwand bauen, um Wohnbebauung zu ermöglichen, wo keine Wohnbebauung geplant war. Erklären Sie doch den Bürgern mal den Nutzen dieses Projekts. Der Einzige, der davon profitiert, ist derjenige, der dort ein Wohnhaus bauen will und dafür soll die Allgemeinheit belastet werden. Erklären Sie den Bürgern mal, wie diese Maßnahme mit dem vereinbar ist, was Sie in Ihren Wahlprogrammen stehen haben. Sie haben die Mehrheit, sie haben die Macht, aber wenn diese Vorlage durchkommt, ist das ein schwarzer Tag für Hofheim und Sie müssen die Verantwortung dafür tragen und sich vor den Wählern rechtfertigen, denen Sie vor der Wahl erzählt haben, die Lösung für Lampertheim läge in der Ansiedlung neuer Betriebe. Ohne Gewerbeflächen, werden die nämlich nicht nach Hofheim kommen.

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Redebeitrag zum Thema „Erhöhung der Kindergartenbeiträge“

Helmut Rinkel,   StVV 16.05.2012    PDF    >Kita Plätze


Redebeitrag zum Thema „Erhöhung der Kindergartenbeiträge“


Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren,

dass sich die Diskussion um die Erhöhung der Kindergartenbeiträge zu einem Drama entwickelt, hätte ich mir in meinen kühnsten Träumen nicht vorstellen können. Doch zuerst zu den Fakten respektive Zahlen, über die wir heute zu befinden haben.
Es bleibt festzustellen, dass wir in Lampertheim ein hervorragendes Angebot für die Kinderbetreuung von 1 bis 10 Jahren in Form von Krippen, Kindertagesstätten und Horten bereithalten – und dies zu einem für die Eltern sehr, sehr günstigen Preis welcher seit 2002 unverändert ist. Auf Basis 2010 liegt die Kostendeckung durch die Elternbeiträge bei 8,6% im Krippenbereich und 17,6 % im Kindergarten- bzw. 19,2% im Hortbereich. Hier reden wir nur über die laufenden Kosten, Investitionskosten bleiben außen vor. Auf Basis 2012 liegen die Deckungsbeiträge u.a. aufgrund der gestiegenen Lohnkosten noch niedriger. Damit zählt Lampertheim im Ranking der Kommunen mit zu den günstigsten Anbietern von Kinderbetreuungsleistungen.


Allerdings wachsen auch in Lampertheim mit Blick auf die Finanzen die Bäume nicht in den Himmel. Zwar stehen wir noch relativ gut da aber trotzdem bleibt festzustellen, dass die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt nicht mehr gewährleistet erscheint, so die Aufsichtsbehörde, und deshalb ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden musste. Dies hat das Parlament erstmals 2010 verabschiedet und dann Ende 2011 mit der Aufstellung des Haushaltsplans 2012 fortgeschrieben.

Ein Punkt im Haushaltssicherungskonzept war, die Elterngebühren bis 2013 auf einen Kostendeckungsgrad von 25% anzuheben. Dies war in 2010 Konsens aller in dieser Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen und wurde auch in 2011, also nach der letzten Kommunalwahl, einstimmig beschlossen.


Um den Kostendeckungsgrad zu erhöhen kann man zwei Maßnahmen ergreifen. Da wäre zum einen, die Kosten zu senken und die andere Möglichkeit wäre, die Gebüh-ren zu erhöhen. Kosten senken würde allerdings bedeuten, den Qualitätsstandard deutlich reduzieren zu müssen, was definitiv nicht im Sinne der Kinder sein kann. Folglich bleibt nur die erste Möglichkeit übrig.


Die nun in der Vorlage dargestellte Gebührenerhöhung führt zu einem elterlichen Deckungsgrad von 12% (Krippe) bzw. 21,3% (Kindergarten) und 23% beim Hort. Damit kämen wir unserem Ziel von 25% ein gutes Stück näher, auch wenn wir bei der Krippe mit 12% deutlich darunter liegen würden.
Doch nun besteht das grundsätzliche Problem, dass der noch Ende 2011 einstimmig gefasste Beschluss von Teilen dieses Hauses nicht mehr mitgetragen wird. Ich frage mich wirklich wie berechenbar Politik eigentlich ist. Wo es nun konkret wird wollen eine Reihe von Stadtverordneten von ihrem Abstimmungsverhalten Ende 2011 nichts mehr wissen. Das kann doch ganz einfach nicht sein! Viele reden von Politikver-drossenheit und ich auch, wenn ich die Diskussion hier verfolge.
Politik ist nicht nur den Himmel auf Erden zu versprechen und die Wähler mit möglichst kostenfreien Leistungen zu beglücken sondern sie bedeutet auch, unpopuläre Entscheidungen wo notwendig zu treffen und diese offensiv zu vertreten. Dem Gemeinwohl zu dienen sind wir verpflichtet.
Ich denke jeder Bürger hat mittlerweile davon gehört, dass die Kommunen über-schuldet sind. Da ist es doch immer noch mehr als großzügig, wenn die Stadt Lampertheim 75% der Kosten für die Kinderbetreuung trägt. Und weiterhin gebe ich zu bedenken, dass die Kindergartenkinder von heute die Zeche als Erwachsene zahlen müssen.


Ich möchte abschließend nochmals eindringlich dafür appellieren, an dem gemein-sam gefassten Beschluss zur Erhöhung der Kindergartengebühren von 2011 fest-zuhalten. Die Kinder von heute werden es Ihnen danken.

Rede zur Gedenkveranstalltung Fukushima 2012

Liebe MitbürgerInnen und Mitbürger,


im Namen von Bündnis 90 / Die Grünen möchte ich mich für Ihr Kommen und Ihre Anteilnahme bedanken. Bundesweit wurde heute zu  6 Anti-Atomkraft- Demos aufgerufen,  wir sehen den heutigen Tag eher zum Gedenken an die Opfer und den Folgeschäden, denn…
niemand in Japan und der Welt ahnte am Morgen des 11. März 2011, dass in der Tiefe des pazifischen Feuerrings die Tektonischen Platten ein Erdbeben mit einer nie zuvor dagewesenen Kettenreaktion hervorbringen würde.

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Rede Sondernutzungssatzung

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

eine Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Jeder, der seine Zeit dafür aufbringt, sich politisch zu engagieren – sei es in einer Partei, einem Verband oder einer Bürgerinitiative – ist Teil unserer demokratischen Zivilgesellschaft. Jeder hat in unserer Demokratie das Recht, sich für seine Anliegen einzusetzen. Eines der Grundrechte unserer Verfassung ist das Recht der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit. Es gibt zahlreiche Gründe zu demonstrieren und damit auf Probleme in einer Gesellschaft aufmerksam zu machen. Niemand kann für sich das Recht herausnehmen zu entscheiden, welches Anliegen im öffentlichen Interesse ist und welches Anliegen dagegen verstößt. Selbst wir in der Stadtverordnetenversammlung sind uns regelmäßig uneinig, was das öffentliche Interesse betrifft. Die einen sagen so, die anderen so. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. Die Mehrheit innerhalb dieses demokratisch legitimierten Gremiums

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2. Rede Sondernutzungssatzung

Dieser Tagesordnungspunkt wird mit Beratung behandelt, weil die CDU im
Haupt- und Finanzausschuss gegen die Vorlage gestimmt hat. Dies hat sie
mit unserem zuvor beschlossenen Änderungsantrag begründet, der eine
kostenfreie Plakatierung für Demonstrationen vorsieht. Warum haben wir
diesen Antrag gestellt?
Wir möchten eine Bürgergesellschaft. Politik findet nicht nur hier in
diesem Raum und auf den Fraktionssitzungen der Parteien statt. Politik

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Bürgerbus

Es gibt Anträge, da kann man nur den Kopf schütteln. Da stellt die Wirtschaftspartei FDP doch tatsächlich einen Antrag, der überprüfen soll, ob man die unternehmerische Tätigkeit der Busunternehmen durch ehrenamtliche Vereinsmitglieder ersetzen könne, die Ihre Freizeit opfern, um eine Tätigkeit auszuüben, die andere heute hauptberuflich machen. Kostenlos arbeitende Busfahrerinnen und Busfahrer sozusagen.

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Rede zur Listenaufstellung

Es herrscht eine allgegenwärtige Unzufriedenheit mit der Politik. Dabei ist es gerade die Politik, die es in der Hand hat, solche Unzufriedenheit zu verhindern. Wir Grüne waren schon vor 15 Jahren gegen Stuttgart 21 und haben vor 10 Jahren das Ende der Atomenergie in Deutschland beschlossen.

Deshalb ist es wichtig, sich vor Wahlen zu informieren, wer sich für welche Positionen einsetzt. Deshalb ist es wichtig zu Wahlen zu gehen. Denn Wahlen...

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Die-Eine-Million-Euro-Rede

Rede zu den Mehrkosten der Kinderkrippe in Höhe von einer Million Euro

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