Deutliche Worte

Deutliche Worte

Uwe Rauschelbach

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Hahn möchte schnell wieder zur Tagesordnung übergehen. Das abweichende Abstimmungsverhalten seines Koalitionspartners, der Grünen, bei der Frage der Kindergartengebühren nimmt Hahn locker. Dem Finanzdezernenten fährt er nicht öffentlich in die Parade, um den Parteifreund nicht zu brüskieren. Das sind die üblichen Taktiken, mit denen ein (Kommunal)Politiker die Wogen nach all der Aufregung wieder glätten will. Sein Koalitionspartner Helmut Rinkel ist da schon deutlicher. Es gebe Gesprächsbedarf, intern wie interfraktionell. Außerdem will sich Rinkel nur schwer beruhigen lassen, wenn er die Position der SPD an seinem eigenen Verständnis dessen misst, was er für finanzpolitisch vernünftig hält. Wie sich die Koalitionäre in dieser haushaltspolitisch äußerst prekären Angelegenheit einigen werden, ist aus heutiger Sicht völlig offen. Click here to find out more!

Beide Parteien werden ihre Positionen verteidigen. Die SPD sichert ihren Kurs, die Kindergartengebühren abzuschaffen, auf regionaler wie überregionaler Ebene ab. Und wer sich festgelegt hat, was er für finanzpolitisch vernünftig hält, wie Helmut Rinkel es tut, wird diese Erkenntnis auch keinem Koalitionsfrieden opfern. Dabei scheint Rinkel in der schwierigeren Lage zu sein, weil seine Reihen nicht geschlossen sind. Noch nicht einmal der zweite Vertreter der Grünen-Doppelspitze, Gregor Simon, ist ihm bei der Abstimmung gefolgt, zwei weitere Grüne haben (wohlweislich?) am Mittwochabend gefehlt. Wie es scheint, werden zwischen Grün-Grün und Rot-Grün in nächster Zeit einige deutliche Worte gesprochen werden müssen, bevor alle "schön gemeinsam weitermachen" können, wie es sich Genosse Hahn wünscht.

© Südhessen Morgen, Samstag, 19.05.2012

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